Softwarepatente in Europa

  1. Aktueller Stand
  2. Ausgewählte Aktionen der FSFE
  3. Über das Problem
  4. Weitere Informationen

Aktueller Stand

Die Zukunft von Softwarepatenten in Europa ist ungewiss. Die Softwarepatent-Direktive wurde am 6. Juli 2005 vom Europäischen Parlament zurückgewiesen, nachdem Mitglieder der FSFE und anderer Organisationen - vor allem eine unserer angeschlossenen Organisationen der FFII - sieben Jahre lang Kampagnen führten. Dies war ein erheblicher Sieg und zeigt die legislative Kompetenz der Freie-Software-Gemeinschaft. Wie auch immer, der Kampf ist nicht vorbei. Informationen über den derzeitigen Stand von Softwarepatenten in der EU finden sie in diesem Blogeintrag vom November 2007: Existieren Softwarepatente in der EU? (englisch).

Genauer, das Softwarepatent-Problem wird wahrscheinlich durch Initiativen wie dem Gemeinschaftspatent, oder dem Europäischen Patentprozess Abkommen (EPLA) wieder aufkommen. Weitere Informationen und eine Beschreibung wie es zur Einführung von Softwarepatenten kommen könnte, gibt es in diesem Blog-Eintrag vom August 2006: Die Zukunft des Softwarepatent Streits (englisch). Die FSFE wird weiter daran arbeiten.

Ausgewählte Aktionen der FSFE

Brief an den Bundeskartellamt - 2010-12-22

Free Software Foundation Europes Sorgen bezüglich CPTN Holdings beim Kauf von Novells Patenten

2007 bis heute: IPRED2 - Die Kriminalisierungs Richtlinie

Die Europäische Kommission hat eine Richtlinie eingebracht, die die Strafen und die in die Privatsphäre eingreifenden Ermittlungsverfahren für alle Vergehen verschärft, die Patente, Urheberrechte, Markenrechte und all die anderen Gesetzte, die unter dem Betriff "geistiges Eigentum" zusammengewürfelt sind, betreffen. Es sieht danach aus, dass Patente nun von diesem Vorschlag ausgenommen werden, aber der legislative Prozess schreitet weiter fort und es gibt viele nachteilige Aspekte dieses Vorschlages, die korrigiert werden müssen.

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2006-2007: Version 3 der GNU GPL

Während der 18 Monate dauernden öffentlichen Erhebung für den Entwurf der GPLv3 arbeitete die FSFE an der Miteinbeziehung der Community. Neben anderen Vorteilen bietet die GPLv3 Entwicklern von Freier Software besseren Schutz vor Patentrechtsverfahren. Unsere Lizenzen können nur einen kleinen Teil des Schadens, den Softwarepatente verursachen, abwenden, aber sie können Freie Software Entwicklung in einigen Aspekten leichter machen.

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12. Juli 2006: Teilnahme an der Anhörung der Europäischen Kommission

Ciaran O'Riordan repräsentierte die FSFE auf dieser Anhörung der Europäischen Kommission über die Zukunft des Patentsystems.

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31. März 2006: Antwort auf den Fragebogen zum Gemeinschaftspatent der Europäischen Kommission

Die FSFE hat ihre Antwort zum Fragebogen "zum Patentschutzsystem in Europa" der Europäischen Kommission vorgelegt.

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6. Juli 2005: Softwarepatent-Direktive fallen gelassen

Nach jahrelangem Ringen hat das Europäische Parlament schlussendlich die Softwarepatent-Direktive mit 648 von 680 Stimmen abgelehnt.

1. Juli 2005: Ansatzpunkte für die zweite Lesung

Eine Woche vor der Abstimmung der zweiten Lesung des Europäischen Parlaments veröffentlicht die FSFE eine vereinfachte Erklärung zu den unklaren Kernpunkten der Richtlinie. Diese konnte, dank dem FSFE Übersetzungsteam, in sechs Sprachen veröffentlicht werden.

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28. Juni 2005: Karlsruhe Memorandum

Die Free Software Foundation Europe hat am 28. Juni 2005 das Karlsruhe Memorandum gegen Softwarepatente veröffentlicht. Dieses Memorandum wurde mehr als 200 mal auf der diesjährigen GNU/LinuxTag Konferenz in Karlsruhe unterzeichnet. Wissenschaftliche Beweise zitierend argumentiert der Text, dass Softwarepatente in Europa Arbeitsplätze und Innovation gefährden. Unter den Unterstützern befinden sich Führungskräfte aus einigen der größten Gewerkschaften Europas. Alle MdEP erhielten eine Kopie.

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Über das Problem

Die Free Software Foundation Europe arbeitet engagiert gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Softwarepatente verursachen folgende Probleme:

Um zu verstehen wie Patente arbeiten, ist es wichtig zu verstehen, dass diese überhaupt nichts mit dem Urheberrecht gemeinsam haben. Während das Urheberrecht auf die Implementierung - also das konkrete Programm - gewährt wird, werden Patente auf Ideen vergeben, die in Software implementiert werden könnten. Also, wenn Sie an Softwarepatente denken, denken Sie an "eine Symphonie die Blas- und Streichinstrumente kombiniert" und nicht an "Beethovens Zweite Symphonie".

Wenn Sie an Hintergrundinformation zu Patenten, Softwarepatenten und dem Unterschied zwischen Patenten und Urheberrecht interessiert sind, lesen Sie bitte unsere Hintergrundsinformationen.